MM-News hat mehrere Beispiele aufgelistet, wie TV-Medien die Wahrheit ausblenden und manipulieren. Jüngstes Zensur-Opfer ist der aus der Türkei stammende Buchautor Akif Pirincci. Nicht nur boykottiert ein Teil des Buchhandels sein Buch „Deutschland von Sinnen„, sondern das ZDF kappte ein Interview und stellte es weiter verkürzt in die Mediathek. Auch PI-news hat den Fall dokumentiert. Pirincci wendet sich in seinem Buch mit einer sehr direkten Sprache gegen die linksgrüne Meinungshoheit und die verfehlte Einwanderungspolitik. Hier das ausgestrahlte Interview: weiterlesen
Meinungsfreiheit
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Erstaunlicherweise fällt gerade Freiheit heute unter die „bedrohten Arten“. Das hat auch damit zu tun, dass ein Großteil unserer Gesellschaft als Erben der „68er“ ausschließlich den braunen Faschismus als Gräuel akzeptiert. Die hundert Millionen Opfer des linken Faschismus? Bedauerliche Nebenschäden beim Versuch des Aufbaus einer besseren Welt. Wo gehobelt wird …. Aber beide – rot wie braun – sind und waren Sozialisten. Und, wie allen Anhängern totalitärer Ideen, ist Ihnen die persönliche Freiheit verhasst – im Staat möchten Sie alles zentralisiert und entschieden sehen. Und natürlich gibt es keine totalitäre Idee, die nicht ausschließlich das „Gute“ im Sinn hat und hatte und die totale moralische Überlegenheit auf ihrer Seite weiß.
Um totalitäre Ideen zur Umsetzung zu bringen braucht es Umerziehung, Gehirnwäsche und Zwangsmaßnahmen. Als die 68er-Genossen den Marsch durch die Institutionen begannen, als Sie in den rundum-abgesicherten Staatsdienst zogen, in den Schulen und Medien mit der „Umerziehung in den Köpfen“ begannen – zu dieseau über „Politische Korrektheit“r Zeit kam die „Quote“ über uns. → Weiterlesen beim Deutschen Arbeitgeberverband
→ Presseschau über „Politische Korrektheit„
Am Tag nach dem Volksentscheid, mit dem die Mehrheit der Schweizer den Wunsch zum Ausdruck bringt, selbst zu entscheiden, welche und wie viele Zuwanderer sie zukünftig in ihr Land lassen möchten, übertreffen sich deutsche Politiker und Medien mit Empörung. „Rechtspopulistisch“ und „erzkonservativ“ sind dabei gern benutzte Vokabeln, um die Stigmatisierung des ganzen Vorgangs voranzutreiben. Doch in Wahrheit ist nichts anderes passiert, als dass ganz normale Menschen ihren Willen geäußert haben. So ist das in einer Demokratie ja eigentlich vorgesehen. Es gibt Themen, die in Deutschland in der politischen Diskussion ein Tabu sind, gedeckelt durch das, was man so schön „politisch korrekt“ nennt. → Weiterlesen im Focus
Wie bereits aus der Bundestagswahl im vorigen Jahr bekannt ist, müssen Parteien, die noch nicht in einem Landtag oder im Bundestag vertreten sind, eine Anzahl von Unterstützerunterschriften beibringen, damit die Partei zur Wahl antreten darf. Entsprechendes gilt jetzt auch für den Antritt der Alternative für Deutschland AfD zur Europawahl.
Um es unseren Befürwortern einfacher zu machen, bieten wir Ihnen folgenden Service an:
Wer den Antritt der AfD zur Europawahl unterstützen möchte, kann sich hier das entsprechende Formblatt_Anlage14_AfD herunterladen. Die Formulare müssen vollständig ausgefüllt, vom zuständigen Wahlamt beglaubigt und an den jeweiligen Landesverband geschickt werden. Es werden insgesamt 4.000 Unterschriften benötigt.
Bitte beachten Sie, dass die Wahlämter nur solche Formulare anerkennen, die korrekt und vollständig ausgefüllt sind. Alle Einträge werden in den Wahlämter anhand der Melderegister abgeglichen. Bei falschen oder fehlenden Angaben wird die Unterstützung nicht anerkannt (dazu reicht es schon, das Geburtsdatum oder -jahr nicht anzugeben). Wer z.B. mehrere Wohnsitze hat, sollte bitte nur ein einziges Unterstützerformular ausfüllen und zwar mit dem ersten, also dem Hauptwohnsitz.
Am Wochenende hat die Alternative für Deutschland ihren Bundesparteitag zur Aufstellung der Kandidatenliste für die Europawahl in Berlin abgeschlossen.
Als Spitzenkandidat des Bundeslandes NRW wurde Marcus Pretzell unter die ersten 10 gewählt. Der Bielefelder Rechtsanwalt hatte bereits vorige Woche Schlagzeilen gemacht, als er beim ersten Teil des Bundesparteitags in Aschaffenburg gegen Hans-Olaf Henkel (der für Berlin angetreten war) auf Platz 2 kandidierte und rund 25% erzielte.
Die komplette Pressemitteilung lesen Sie hier: AfD_Detmold_PM_Pretzell_Europakandidat
Ein Live-Interview mit Marcus Pretzell direkt nach seiner Wahl gibt´s hier:
Mit dieser Rede stellte sich Marcus Pretzell den Delegierten beim Bundesparteitag in Aschaffenburg vor.
Der hessische Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch ist vom Merkel-System abgestraft worden. Der Haushaltspolitiker kommt nicht mehr in den Haushaltsausschuss des Bundestages. Er ist einer der wenigen Abgeordneten, die gegen den ESM gestimmt haben. Er hat nicht nur eine Anti-ESM-Rede im Bundestag gehalten (s.u.), sondern auch darauf aufmerksam gemacht, dass den Abgeordneten die Unterlagen viel zu spät zugestellt wurden. Klaus-Peter Willsch stellt fest: „Wer sich gegen das System stellt, wird abgestraft“ (FAZ). „Dieses Verhalten ist schäbig“ (hr). „Die sogenannte Euro-Rettungspolitik halte ich nach wie vor für ökonomisch grundfalsch und den nachfolgenden Generationen gegenüber für unvertretbar. Sie bedroht zudem das friedliche Miteinander in Europa“ (Handelsblatt)
Rede von Klaus-Peter Willsch gegen den ESM am 29.6.2012: weiterlesen
Was für Themen wollen sie in Brüssel vorantreiben und mit wem wollen Sie zusammenarbeiten?
Ich würde mich im Europaparlament für den währungspolitischen Ausschuss interessieren. Jenes Gremium, indem die gesamte Euro-Politik diskutiert wird. Ich möchte mich dafür engagieren, dass die überschuldeten Euro-Staaten aus dem Euro aussteigen dürfen. Der gesamten Euro-Zone ginge es besser, wenn wir währungspolitische Flexibilität hätten. Zusammenarbeiten wollen wir mit denen, die unsere Positionen teilen. Das können auch wechselnde Partner sein. Wichtig sind die Positionen, nicht die Partner.
→ Das ganze Interview: AfD-Chef Bernd Lucke: „Die Große Koalition betreibt Unsinn“ – Wirtschaftswoche
Pressemitteilung von Bernd Lucke über die Große Koalition:
„Der schwarz-rote Koalitionsvertrag verspricht eine teure neue Bundesregierung. Reformansätze sucht man vergebens, stattdessen findet man fast ausschließlich Klientelpolitik“, sagte Lucke. Damit bestätigten sich die Befürchtungen der eurokritischen Partei. „Die Große Koalition wird die Zukunftsfähigkeit unseres Landes nicht sichern oder gar ausbauen, sondern gefährdet diese.“ Mit der versprochenen Reform des dauerhaften Euro-Rettungsschirms ESM werde zudem der Weg in die Transferunion erst recht zementiert, monierte der AfD-Sprecher.
Die Partei „DIE FREIHEIT“ hat ihre bundes- und landespolitischen Aktivitäten eingestellt und will sich nur noch kommunalpolitisch engagieren, vor allem in München, weil dort besonders massiv arabische Investoren in den Aufbau eines religiösen Zentrums investieren wollen. Das Thema ist relevant für die AfD, weil FREIHEITS-Gründer René Stadtkewitz in einem Schreiben an seine Mitglieder ausdrücklich empfiehlt, zukünftig die AfD zu wählen. Diese Empfehlung spricht er auch an alle anderen Kleinparteien aus.
Das wiederum alarmierte Bernd Lucke, der sofort einen Aufnahmestopp für ehemalige Mitglieder der Partei DIE FREIHEIT und anderer Kleinparteien („mit Ausnahme der FDP“) verhängte, da man den Aufruf von Stadtkewitz auch dahingehend interpretieren kann, dass seine ehemaligen Mitglieder nun die AfD unterwandern könnten. weiterlesen
Die Bundesregierung stellt Änderungen der Gesetzgebung gegen Rassismus in Aussicht. In einer Verbalnote an den Antirassismus-Ausschuss der Vereinten Nationen in Genf, der Deutschland im Falle Sarrazin gerügt hatte, heißt es: „Die Bundesregierung prüft aktuell die deutsche Gesetzgebung zur Strafbarkeit rassistischer Äußerungen im Lichte der Äußerungen des Ausschusses.“ Die Berliner Staatsanwaltschaft, die das Ermittlungsverfahren gegen Sarrazin wegen Beleidigung und Volksverhetzung eingestellt hatte, habe man gebeten, „jede Möglichkeit zu prüfen, die Entscheidung zur Verfahrenseinstellung zu überdenken“, heißt es in dem Text vom 1. Juli, der dem Tagesspiegel vorliegt.