Der Grüne Volker Beck kritisiert die CSU:
„Die CSU hat Angst vor der AfD und läuft ihr deshalb hinterher“
In der Tat ist das, was die CSU bezüglich der Einwanderung sagt, stark an die Forderungen der AfD angelehnt. weiterlesen
Kriminalität
Bernd Lucke (AfD)
In Westdeutschland sind viele so sozialisiert worden, dass man niemals sagen darf, dass etwas in deutschem Interesse ist. Es muss immer alles im europäischen Interesse sein. Das Vertreten nationaler Interessen wird hier in Thüringen oder Sachsen mit mehr Sympathie aufgenommen.
Jetzt, da es auf die Europawahlen zugeht, häufen sich die Hoffnungsschimmer in der Euro-Krise. Griechenland will kein Hilfspaket mehr, Spanien beispielsweise wird besser geratet. Da braucht man doch die AfD nicht mehr!
Nein, ganz im Gegenteil. Fallen Sie nicht auf solche Meldungen herein. Die Euro-Krise ist überhaupt nicht überwunden. Die Staatsschulden sind höher als je zuvor, die Arbeitslosigkeit auch, die Wettbewerbsproblematik ist ungelöst und in den Banken schlummern jede Menge faule Kredite. Die Krise ist nur scheinbar abgeklungen, weil wir versprochen haben, für alles und jeden zu zahlen. Und davon abgesehen sind in der deutschen Politik viele andere Probleme ungelöst: Die Finanzierung der Renten steht auf tönernen Füßen, Kriminalität wird oft nicht mehr ernsthaft verfolgt, die Regierung ist konzeptionslos in der Zuwanderungspolitik und die Energiewende verursacht unendlich hohe Kosten. Natürlich braucht man die AfD! Es gibt ja sonst keine ernstzunehmende Opposition!
Sie glauben also, es werden von den Regierungen positive Meldungen produziert, damit vor der Wahl die europakritische Stimmung gedämpft wird? → Weiterlesen in der TLZ
Rainer Wendt von der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) spricht Klartext:
„Es kann nicht sein, dass neugierige Politiker ihre Nasen tief in die Ermittlungsarbeit hineinstecken und hinterher als Tratsch-Tanten und Besserwisser auftreten und die Ermittler beschimpfen.“ weiterlesen
Unsere deutsche Presse tut den ganzen Tag nichts anderes als um sich selbst zu kreisen und voneinander abzuschreiben. Daher lohnt sich ein Blick in die kanadische Presse. Die kanadischen Kinderporno-Ermittler haben die Kundenliste der Pornozentrale in Toronto bereits Ende 2011 (!) den Behörden Dutzender weiterer Staaten zur Verfügung gestellt. Auf dieser Kundenliste muss sich auch Sebastian Edathy befinden.
Am Tag nach dem Volksentscheid, mit dem die Mehrheit der Schweizer den Wunsch zum Ausdruck bringt, selbst zu entscheiden, welche und wie viele Zuwanderer sie zukünftig in ihr Land lassen möchten, übertreffen sich deutsche Politiker und Medien mit Empörung. „Rechtspopulistisch“ und „erzkonservativ“ sind dabei gern benutzte Vokabeln, um die Stigmatisierung des ganzen Vorgangs voranzutreiben. Doch in Wahrheit ist nichts anderes passiert, als dass ganz normale Menschen ihren Willen geäußert haben. So ist das in einer Demokratie ja eigentlich vorgesehen. Es gibt Themen, die in Deutschland in der politischen Diskussion ein Tabu sind, gedeckelt durch das, was man so schön „politisch korrekt“ nennt. → Weiterlesen im Focus
262.419 EU-Ausländer bezogen im Oktober 2013 in Deutschland Hartz IV. Das sind 40.000 mehr als ein Jahr zuvor (Steigerung um 18%). In der Tabelle (s.u.) kann man sehen, wie sich die Einwanderung aus EU-Staaten in den deutschen Arbeitsmarkt bzw. die Sozialsysteme vollzieht. Die Bundesanstalt für Arbeit unterscheidet zwischen ehemaligen Ostblockstaaten, die seit 2011 Arbeitnehmerfreizügigkeit genießen und den hochverschuldeten PIGS-Staaten in der Eurozone. Die dritte Gruppe sind die Zuwanderer aus Rumänien und Bulgarien, die erst seit Anfang 2014 Arbeitnehmer-Freizügigkeit in der EU genießen. Von ihnen landet jeder Zweite in Hartz IV. Von den eingewanderten arbeitssuchenden Spaniern erhalten 30% Hartz IV und von den Osteuropäern 19%. Die Zunahme von Hartz-IV-Empfängern liegt in jeder Gruppe jeweils über der Zunahme von Beschäftigungsverhältnissen. Man beachte die rasche Zunahme der Hartz-IV-Empfänger aus Rumänien und Bulgarien in 2013. Da gab es die Arbeitnehmer-Freizügigkeit für diese Gruppe noch gar nicht. Die Hartz-IV-Anträge beruhen in dem Fall auf Gewerbeanmeldungen mit Hartz-IV-Aufstockung. weiterlesen
Der FOCUS widmet sich dem Thema „Intensivtäter“. Die Zahl der Intensivtäter steigt seit Jahren. Bei den in Spezialregistern geführten Tätern handelt es sich hauptsächlich um Söhne türkischer und arabischer Einwanderer. Nach Jahren der Kuscheljustiz fordern immer mehr Experten ein hartes Durchgreifen.
Beispiele und Zahlen:
In diesem Land trauen sich fast nur noch die älteren Herschaften, über die verheerenden Zustände in unseren Städten zu sprechen.
- Sie wissen noch, dass es vor Multikulti anders war.
- Es kann ihnen keiner einen Maulkorb umhängen.
Alle anderen unterwerfen sich brav der politischen Korrektheit. Das ist es, woran Deutschland zugrunde geht: Die politische Korrektheit. Kriminelle Ausländerkartelle sind nur die Folge davon. Die Politik sieht tatenlos zu oder fördert noch, wie einst Joschka Fischer, das kriminelle Milieu.
Mafia, Drogenkartelle, Einbrecherbanden, Betrüger-Clans: Egbert Bülles, langjähriger Chef der Abteilung für Organisierte Kriminalität in Köln, hält den Kampf gegen internationale Verbrechersyndikate in Deutschland für nahezu verloren → Weiterlesen beim Focus
Mehr zum Thema Kriminalität
In der Debatte über Jugendkriminalität hat der Berliner Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky ein „Ende der Kuschel-Justiz“ verlangt. Das gelte vor allem bei den Intensivtätern mit Migrationshintergrund: „Sie sind ein tiefgreifender Feind der Integration“, sagte Buschkowsky der „Bild am Sonntag“. (…) Die jungen arabischstämmigen Männer würden die größten Probleme bereiten: „Sie machen neun Prozent der Bevölkerung aus, aber jeder zweite Intensivtäter trägt einen arabischen Namen.“ (…) „Wir müssen endlich Intensivtäter als das begreifen, was sie sind, nämlich Gewohnheitsverbrecher. Da hilft kein Sozialarbeiter, da helfen nur harte Strafen.“ Er könne „in die Tischkante beißen, wenn ein 20-Jähriger mit seiner zigsten Straftat vor Gericht steht und immer noch nach Jugendstrafrecht abgeurteilt wird.“
Der bekannte Jugendrichter Andreas Müller sagte „Bild am Sonntag“: „Mehrfachtäter brauchen ein hartes Stopp-Signal vom Staat.“ (…) „Bei konsequentem Durchgreifen können wir die Jugendkriminalität um 50 Prozent reduzieren.“
Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, fordert in der „Bams“, die Strafmündigkeit bei Jugendlichen von 14 auf 12 Jahre herabzusetzen: „Denn auf die Mehrheit hat die erste Erfahrung mit einem Strafverfahren eine deutlich abschreckende Wirkung.“ Daneben verlangt Wendt, Straftäter mit Migrationshintergrund in Polizei-Statistiken klar auszuweisen: „Wer aus ideologischen Gründen den Migrationshintergrund von Gewalttätern in der Kriminalstatistik verschweigt, der verschließt die Augen vor einer wichtigen Erkenntnisquelle.“ Denn bei Gewaltdelikten seien junge Männer mit türkischem oder arabischem Migrationshintergrund nun mal überproportional vertreten (…)
Der ganze Artikel: „Da hilft kein Sozialarbeiter“: Buschkowsky wettert gegen Intensivtäter mit Migrationshintergrund – Deutschland – FOCUS Online – Nachrichten
Während der letzten anderhalb Jahre erblondete die türkischstämmige SPD-Genossin Zülfiye Kaykin zusehends und sah bald aus wie Hannelores Schwester. Hat sie ihre Haare regulär beim Friseur färben lassen oder hat sie sich schwarz blond färben lassen? Man weiß es nicht. weiterlesen
Eurokritiker 
