Privatpatient Schneider mit lebenswichtiger Empfehlung! Survival in NRW

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Das ist komisch!

Denn am 1.12.2012 sagte Integrationsminister Guntram Schneider noch etwas ganz anderes über die Verkehrssprache dieses Landes!

Land will mehr Einbürgerungen

Nordrhein-Westfälischer Integrationsrat tagt zum ersten Mal in Paderborn

Paderborn. Guntram Schneider ist ein Mann klarer Worte. Als Minister für Arbeit, Integration und Soziales in Nordrhein-Westfalen stellte er am Samstag im Rathaus die Grundpfeiler der Landespolitik dem Landesintegrationsrat vor und erntete dabei vor allem Applaus für seine deutlichen politischen Ansagen.

“Integration ist ein Gefühl von Respekt und Anerkennung”, stellte Schneider zu Beginn seiner Rede fest. Es müsse sich daher durch einen sensiblen öffentlichen Diskurs eine “Willkommenskultur” entwickeln.

Die Landesregierung wolle Chancengleichheit und Teilhabe für Menschen in NRW mit Migrationshintergrund. Das könne aber ohne gesetzliche Regelungen und Maßnahmen nicht erreicht werden. “Wir arbeiten an einem Konzept für eine Einbürgerungsoffensive”, so der Minister. “Menschen mit Migrationshintergrund sollen offiziell neue Staatsbürger werden.” Er fügte hinzu: “Es ist kein Zustand, dass ein Marokkaner Vorstandsvorsitzender bei Thyssen Krupp werden kann, aber nicht Bürgermeister in Paderborn.”

Deutschland sei der Lebensmittelpunkt vieler Migranten, die hier seit langem leben. Da sei es konsequent, wenn Menschen mit Zuwanderungsgeschichte auch die vollen Bürgerrechte erhalten. Und ein besonders wichtiges Bürgerrecht sei das Wahlrecht. Die Einbürgerungsoffensive soll gezielt diejenigen Menschen erreichen, die bereits die Voraussetzung für eine Einbürgerung vorweisen.

Die demokratische Teilhabe von Migranten ist dem SPD-Politiker besonders wichtig. Damit traf Schneider den Nerv der anwesenden Mitglieder des Landesintegrationsrates. Er erntete dafür bereits während seiner Rede Beifall und wurde auch in der späteren Diskussion immer wieder zustimmend darauf angesprochen. Aber: “Wahlrecht ist kein Garant für gute Integration.” An Beispielen wie Frankreich ist laut Schneider abzusehen, dass es nicht ausreiche, nur ein Wahlrecht zuzusprechen. Daher seien die drei grundlegengen Elemente der Landespolitik “erstens Bildung, zweitens Arbeit und drittens das Zusammenleben”.

Im Bereich Bildung habe die Landesregierung bereits erste Erfolge erzielt – die Zahl der Schüler mit Migrationshintergrund, die ohne Schulabschluss die Schule verlassen, sei gesunken, aber leider immer noch mehr als doppelt so hoch als der Durchschnitt bei deutschen Schülern.

“Nach wie vor haben wir eine sehr hohe Arbeitslosigkeit bei Menschen mit Migrationshintergrund. Das hat zu tun mit täglichem Rassismus”, sagte Guntram Schneider. Wohne man in einem bestimmten Stadtbezirk, werde man häufig gar nicht erst zum Vorstellungsgespräch eingeladen.

Mit den Maßnahmen der Landesregierung wie dem Teilhabe- und Integrationsgesetz solle aber keine Assimilation oder gar Germanisierung erreicht werden. “Es geht um zwei Punkte: Jeder in der Gesellschaft hat die deutsche Rechtsordnung zu akzeptieren und die Verkehrssprache in diesem Land ist Deutsch”, sagte der Minister.

Das zuvor vom Vorsitzenden des Integrationsrates Paderborn, Ayhan Demir, angestoßene Thema “Ältere Migranten” stehe ebenfalls auf der Agenda der Landesregierung, sagte Schneider. Hier müsse vor allem auch das Gespräch mit pflegenden Organisationen gesucht werden. (Quelle: Neue Westfälische vom 3.12.2012, einige Stunden nach Erscheinen wurde der Artikel gelöscht, weil noch nie ein Marokkaner Vorstandsvoristzender bei Thyssen Krupp war. Doch das Netz vergisst nichts…)

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