Das Freihandelsabkommen mit den USA wird den deutschen Bürgern als etwas Positives suggeriert. Neulich konnte man in den Zeitungen lesen, in Süddeutschland würden dadurch rund 200.000 neue Arbeitsplätze entstehen. Ist es also intelligent, das geplante Freihandelsabkommen zu begrüßen?
Wohl eher nicht. Man muss sich das Ganze nämlich so vorstellen, dass amerikanische Firmen damit Produkte in Europa verkaufen können, die sie bisher hier nicht einführen durften. Genfood zum Beispiel. Verweigert ein Land die Einfuhr, muss es innerhalb des geplanten Freihandelsabkommens Strafe an die amerikanische Firma zahlen. Verhandelt wird dies an supranationalen Schiedsgerichten unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Da müssten auch bei der AfD sofort die Alarmglocken schrillen!
Nachfolgend einige Hintergrund-Infos von einer Webseite des BUND. Man könnte einwerfen, der BUND sei eine typische linksgrüne Organisation. Solche ideologischen Schubladen sind aber irrelevant, denn hier geht es um die Sache und um Fakten. Und die sind für die AfD hochinteressant, insbesondere die Aushebelung der Souveränität durch die erwähnten „Schiedsgerichte“. Hier scheint es durchaus eine Schnittmenge zwischen dem Programm der AfD und den Interessen von Umwelt- und Verbraucherschutzverbänden zu geben. Das Thema sollte man also im Auge behalten.