Hier sammeln wir Pressemeldungen zur Stimmenzählung bei der Bundestagswahl, die darauf hindeuten, dass in den Wahllokalen möglicherweise nicht alles sauber gelaufen ist. Wer Links findet, postet sie bitte im Kommentarbereich – danke!
- Unter dieser E-Mail-Adresse sammelt die Alternative für Deutschland Hinweise von Wahlbeobachtern: wahlbuero@alternativefuer.de
- Online-Petition für Neuwahlen
Zeitungsmeldungen:
Bei der Bundestagswahl ist es offenbar zu weitere gravierenden Unregelmäßigkeiten gekommen: In Chemnitz hätten die Bürger zweimal wählen können, in Paderborn wurden ungültige Stimmen per Telefon verändert, in Essen hatte die Wahlleiterin verschlafen – wodurch einige Bürger nicht mehr wählen konnten. Eine funktionierende Demokratie sieht anders aus.
Deutsche Wirtschaftsnachrichten
Mittlerweile gibt es eine Petition im Internet, deren Urheber Neuwahlen fordert. Der Grund: Wahlmanipulation. „Wir fordern Neuwahlen für die Bundestagswahl 2013“ heißt es in der am 24. September von Marcel Hofbauer eingerichteten Unterschriftenliste.
WALTROP:
Das Waltroper Bundestags-Wahlergebnis hat sich noch einmal leicht geändert. Im Wahllokal Benthaus-Büchner (Bezirk 6, Klöckner-Siedlung) wurden versehentlich Zweitstimmen den Republikanern zugeordnet, die für die Alternative für Deutschland (AfD) abgegeben worden waren. „Damit kommt die AfD dort auf 71 statt 29 Zweitstimmen“, sagte gestern Wolfgang Ribbrock, der die Wahl in Waltrop maßgeblich organisiert hatte. Somit erzielt die AfD dort ihr bestes Ergebnis in Waltrop, weitere Auswirkungen hat der Zähl-Fehler im Wahllokal Benthaus-Büchner aber nicht. Insgesamt habe das Auszählen gut geklappt, sagte Ribbrock. Allerdings hatte es am Abend in zwei Wahllokalen „gehakt“
Korrigiertes Wahlergebnis: AFD hat mehr Stimmen | Waltroper Zeitung
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Korrigiertes WahlergebnisAFD hat mehr Stimmen
Von Markus Wessling am 24. September 2013 07:53WALTROP. Das Waltroper Bundestags-Wahlergebnis hat sich noch einmal leicht geändert. Im Wahllokal Benthaus-Büchner (Bezirk 6, Klöckner-Siedlung) wurden versehentlich Zweitstimmen den Republikanern zugeordnet, die für die Alternative für Deutschland (AfD) abgegeben worden waren.Artikel
KommentareDie Bundestagswahl hat begonnen. Foto: Michael Kappeler
„Damit kommt die AfD dort auf 71 statt 29 Zweitstimmen“, sagte gestern Wolfgang Ribbrock, der die Wahl in Waltrop maßgeblich organisiert hatte. Somit erzielt die AfD dort ihr bestes Ergebnis in Waltrop, weitere Auswirkungen hat der Zähl-Fehler im Wahllokal Benthaus-Büchner aber nicht.
Insgesamt habe das Auszählen gut geklappt, sagte Ribbrock. Allerdings hatte es am Abend in zwei Wahllokalen „gehakt“Korrigiertes Wahlergebnis: AFD hat mehr Stimmen | Waltroper Zeitung – Lesen Sie mehr auf:
http://www.waltroper-zeitung.de/lokales/waltrop/Korrigiertes-Wahlergebnis-AFD-hat-mehr-Stimmen;art1010,1117532#plx96429365
BOCHUM:
Die Stadt ordnete Bürgern Wahllokale zu, die bis zu 1500 Meter weit weg liegen, obwohl direkt vor der Haustür oder gar im Haus selbst ein Wahllokal ist. Das Wahlamt begründet die Peinlichkeit mit Logik und einem Computerfehler.
Stadt Bochum ordnet Wahllokale in Langendreer falsch zu | WAZ.de
1100 Bürger haben sich beim Wahlamt gemeldet, nachdem die Verwaltung Anfang der Woche Fehler beim Verschicken von Briefwahlunterlagen eingeräumt hatte. Eine unbekannte Anzahl von Personen des Wahlkreises Bochum I (140) hatte Wahlzettel des Wahlkreises Herne-Bochum II (141) erhalten. Klar ist bislang, dass der falsche Wahlzettel an 87 Personen ging, die noch nicht gewählt hatten. Sie erhielten ebenso neue Unterlagen wie 81 Wähler, die ihren falschen und nun für ungültig erklärten Wahlzettel bereits zurückgeschickt hatten. Insgesamt also 168 „Irrläufer“.
Mehr als 1000 Bochumer melden sich wegen falscher Wahlzettel | WAZ.de
1100 Bürger hatten sich beim Wahlamt gemeldet, nachdem die Verwaltung Anfang der Woche Fehler beim Verschicken von Briefwahlunterlagen eingeräumt hatte. Eine unbekannte Anzahl von Personen des Wahlkreises Bochum I (140) hatte Wahlzettel des Wahlkreises Herne-Bochum II (141) erhalten. Rechtsamtsleiterin Ursula Beaupain erläuterte, dass das Vertauschen der Wahlkreise bei Hunderten Wählern zwar ärgerlich aber für den Wahlausgang in den beiden Bundestagswahlkreisen nicht „mandatsrelevant“ sei.
Zu unfreiwilliger Berühmtheit brachte es das Wahllokal an der Kirchschule in Bochum-Langendreer. Als am Sonntagabend kurz vor Meldeschluss (22 Uhr) die Ergebnisse aus dem Stimmbezirk 4401 an das Wahlamt übermittelt wurden, staunten Beobachter. Von den 689 abgegebenen Stimmen waren 491 Zweitstimmen ungültig: satte 71,26 Prozent; was zum ungewöhnlichen Ergebnis führt, dass die Grünen (23,74) Wahlsieger im Stimmbezirk vor der Linken (17,17) und der SPD (16,67) lagen.
Noch kurioser: In der grafischen Darstellung gab es keinen eigenen Balken für die CDU. Die Partei, deren Zweitstimmen bundesweit beinahe zur absoluten Mehrheit gereicht hätten, landete unter der Wählern, die an der Kirchschule ihre Stimme abgeben hatten, nur in der Säule der „Sonstigen“. Weil am Wahlabend innerhalb des Wahlvorstands in der Kirchschule Uneinigkeit über einen Großteil der Zweitstimmen herrschte, so Stadt-Sprecher Thomas Sprenger, wurden 491 Stimmen erst einmal für ungültig erklärt. Montag wurde nachgezählt. Das Ergebnis: Nur 13 Zweitstimmen (1,89 Prozent) sind ungültig, die SPD heimst mit 35,80 Prozent die meistens Stimmen ein und für die CDU (22,93) gibt es nun auch eine eigene Säule. „Die Nachmeldung ist gar kein Problem, das amtliche Wahlergebnis wird erst am Freitag festgestellt“, so Stadtsprecher Sprenger. Über die Ursachen für die große Zahl der erst für ungültig erklärten Stimmen, mochte er noch keine Angaben machen.
eil am Wahlabend innerhalb des Wahlvorstands in der Kirchschule Uneinigkeit über einen Großteil der Zweitstimmen herrschte, so Stadt-Sprecher Thomas Sprenger, wurden 491 Stimmen erst einmal für ungültig erklärt. Montag wurde nachgezählt. Das Ergebnis: Nur 13 Zweitstimmen (1,89 Prozent) sind ungültig, die SPD heimst mit 35,80 Prozent die meistens Stimmen ein und für die CDU (22,93) gibt es nun auch eine eigene Säule.„Die Nachmeldung ist gar kein Problem, das amtliche Wahlergebnis wird erst am Freitag festgestellt“, so Stadtsprecher Sprenger. Über die Ursachen für die große Zahl der erst für ungültig erklärten Stimmen, mochte er noch keine Angaben machen.Bochumer Wahllokal meldet 71 Prozent ungültige Zweitstimmen | WAZ.de – Lesen Sie mehr auf:
http://www.derwesten.de/staedte/bochum/bochumer-wahllokal-meldet-71-prozent-ungueltige-zweitstimmen-aimp-id8483790.html#356174014
Bochumer Wahllokal meldet 71 Prozent ungültige Zweitstimmen | WAZ.de
DUISBURG:
Gegen 21.30 Uhr gingen im Wahlamt der Stadt telefonisch erste Hilfeanrufe aus verschiedenen Wahllokalen ein. Beim Zählen und Nachzählen der Stimmzettel sei man immer wieder auf abweichende Endergebnisse gekommen, was die freiwilligen Wahlhelfer in – wie sich später herausstellte – insgesamt acht Wahllokalen – offenbar erst sehr nervös gemacht und dann wohl total entnervt hatte. Konsequenz: Eine ganze Reihe von Wahlhelfern und Mitgliedern der Wahlvorstände haben die Arbeit eingestellt und die Zählstelle verlassen, obwohl noch nichts zuverlässig ausgezählt war. Auf die so genannte „Schnellmeldung“ aus diesen acht Wahllokalen mussten dann Politiker und Medien im städtischen Wahlzentrum im Rathaus am Burgplatz vergeblich warten. Als dort dem Leiter des Wahlamtes klar wurde, dass der Auszählung und somit dem amtlichen Endergebnis der Stadt Duisburg ein peinliches Debakel drohte, wurde entschieden, die Zählung in den betroffenen Wahllokalen zu stoppen und sie im Wahlamt in Neudorf noch einmal durchzuführen. Insgesamt mussten nach Mitteilung der Stadt drei Briefwahlbezirke mit über 1000 Wählern und fünf Urnenstimmbezirke von Mitarbeitern des Wahlamtes in Neudorf ausgezählt werden. Welche Wahllokale es waren, wollte die Stadt nicht bekannt geben. Dazu Stadtsprecherin Anja Kopka: „Wir werden niemanden an den Pranger stellen, wir sind ja darauf angewiesen, dass ehrenamtliche Helfer die Stadt bei dieser extrem wichtigen Aufgabe auch weiterhin gut unterstützen.“ In der Vergangenheit kam es nach Mitteilung der Stadt „immer mal wieder zu ähnlichen Problemen.“
Wahlhelfer verließen das Lokal, ohne zu Ende zu zählen | WAZ.de
In acht Stimmbezirken verabschiedeten sich addiert 30 Wahlhelfer vor dem Ende der Auszählung und ließen den Rest des Wahlvorstandes allein zurück. Ihnen droht im härtesten Fall nun ein Bußgeld. Das Wahlamt will aber in Rücksprache mit den Wahlvorstehern erst jeden Einzelfall prüfen. „Gegen 22 Uhr sollte das Endergebnis vorliegen, das hatten uns die Erfahrungen der letzten Wahlen gezeigt“, sagte Beyersdorff der WAZ. Doch in acht Stimmbezirken – darunter drei Briefwahlbezirke – lief es nicht rund. Bei einigen sei es zu Streitereien über die Auszählungsweise gekommen. Vor allem Stimmzettel, auf denen zwei unterschiedliche Parteien angekreuzt wurden, können Probleme bereiten. „Aus anderen Wahllokalen erhielten wir nur telefonische Hilferufe nach dem Motto: Hier löst sich gerade der Wahlvorstand auf, die Leute gehen einfach nach Hause“, schildert Beyersdorff. Kurzerhand wurde entschieden, dass die Auszählung im Wahlamt in Neudorf beendet wird. Dafür mussten aber erst die Unterlagen aus den Urnenstimmbezirken herangekarrt werden.
„Geflohenen“ Wahlhelfern in Duisburg droht ein Bußgeld | WAZ.de
MEPPEN:
„Wir hatten uns entschlossen, ein Wahllokal in einer Stichprobe durch einen Wahlbeobachter zu kontrollieren. Dort stellte unser AfD-Mitglied fest, dass 16 Zweitstimmen für die AfD und damit etwa die Hälfte nicht berücksichtigt wurden.“ Zwar könne sie nicht ausschließen, dass ein Versehen vorliege, dennoch sei ihr Vertrauen in den Rechtsstaat erschüttert. Kurz darauf nahm Kreiswahlleiter Martin Gerenkamp Stellung zu den Vorwürfen: „In einer sogenannten Schnellmeldung wurde in der Tat zuerst versehentlich nur ein Teil der Zweitstimmen für die AfD durch den betreffenden Wahlvorstand an die Stadt Meppen übermittelt.“ Dieser Fehler sei im Zuge der Kontrollroutinen aber sofort erkannt und in Abstimmung mit dem Wahlvorstand korrigiert worden. „So sind die korrekten Werte in das vorläufige amtliche Wahlergebnis eingeflossen.“
AfD-Sympathisanten vermuten Wahlbetrug – NOZ
1100 Bürger hatten sich beim Wahlamt gemeldet, nachdem die Verwaltung Anfang der Woche Fehler beim Verschicken von Briefwahlunterlagen eingeräumt hatte. Eine unbekannte Anzahl von Personen des Wahlkreises Bochum I (140) hatte Wahlzettel des Wahlkreises Herne-Bochum II (141) erhalten.Rechtsamtsleiterin Ursula Beaupain erläuterte, dass das Vertauschen der Wahlkreise bei Hunderten Wählern zwar ärgerlich aber für den Wahlausgang in den beiden Bundestagswahlkreisen nicht „mandatsrelevant“ sei.Bochumer Wahllokal meldet 71 Prozent ungültige Zweitstimmen | WAZ.de – Lesen Sie mehr auf:
http://www.derwesten.de/staedte/bochum/bochumer-wahllokal-meldet-71-prozent-ungueltige-zweitstimmen-aimp-id8483790.html#17430749231100 Bürger hatten sich beim Wahlamt gemeldet, nachdem die Verwaltung Anfang der Woche Fehler beim Verschicken von Briefwahlunterlagen eingeräumt hatte. Eine unbekannte Anzahl von Personen des Wahlkreises Bochum I (140) hatte Wahlzettel des Wahlkreises Herne-Bochum II (141) erhalten.Rechtsamtsleiterin Ursula Beaupain erläuterte, dass das Vertauschen der Wahlkreise bei Hunderten Wählern zwar ärgerlich aber für den Wahlausgang in den beiden Bundestagswahlkreisen nicht „mandatsrelevant“ sei.Bochumer Wahllokal meldet 71 Prozent ungültige Zweitstimmen | WAZ.de – Lesen Sie mehr auf:http://www.derwesten.de/staedte/bochum/bochumer-wahllokal-meldet-71-prozent-ungueltige-zweitstimmen-aimp-id8483790.html#1743074923
Alles richtig gelaufen?
http://eurodemostuttgart.wordpress.com/2013/09/24/wahlbetrug-sind-wir-schon-so-weit-gekommen/
Gruß
Frenk
http://www.wiwo.de/politik/deutschland/essen-zaehlt-erneut-aus-petition-fuer-neuwahlen-wegen-wahlpannen/8845754.html