Auf der Wahlparty der AfD in Düsseldorf hatten wir gehofft, dass die AfD im Laufe des Abends noch über 5 Prozent kommen würde, doch das Ergebnis sank auf 4,7 Prozent. Das war natürlich ein trauriges Ergebnis, weil Viele in den letzten Wochen ihre gesamte Freizeit für den Wahlkampf geopfert und auch einiges an Geld in den Wahlkampf gesteckt hatten. Auf der anderen Seite muss man ganz klar sagen, dass es trotzdem ein Wunder ist, dass es eine frisch gegründete Partei aus dem Stand heraus auf 4,7 Prozent gebracht hat! 2.052.372 Menschen haben die AfD gewählt. Über 700.000 Wähler sind vom Regierungslager zur AfD gewechselt. Über 600.000 kamen aus dem linken Lager und die AfD vermochte 200.000 bisherige Nichtwähler zu aktivieren. Deswegen braucht sich die AfD nicht zu verstecken, sondern kann selbstbewußt in die nächsten Wahlen gehen.
Außerdem arbeitet die AfD ja auch als außerparlamentarische Opposition, wie die nebenstehenden Petitionen zeigen. Bei der Europawahl 2014 wird die AfD sicherlich noch einmal zulegen, denn bis dahin wird noch klarer werden, was die Euro-Retter in Europa anrichten.
Was kann man zur Analyse sagen? Die aufwändige Aufstellung von Direktkandidaten hat sich nicht unbedingt gelohnt, wie die Ergebnisse aus den östlichen Bundesländern zeigen. In Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Brandenburg haben die Kreisverbände keine Direktkandidaten aufgestellt und in diesen Ländern lag die AfD deutlich über 5 Prozent. Man kann die Aufstellung von Direktkandidaten aber als Übung betrachten, denn im Hinblick auf Kommunalwahlen kann man sich auf diese Erfahrungen stützen.
Erstaunlich ist das hessische Ergebnis: Bei der gestrigen Landtagswahl kam die AfD auf 4 Prozent, während sie im Rahmen der Bundestagswahl im Bundesland Hessen auf 5,6 Prozent kam. Offenbar ist es der AfD Hessen schon sehr gut gelungen, sich für Bundesthemen zu profilieren, aber noch nicht ausreichend für landesspezifische Probleme.
Hohe Stimmenbeiträge kamen außer aus Hessen insbesondere aus den östlichen Bundesländern sowie aus Baden-Württemberg und dem Saarland. Diese Landesverbände können stolz sein auf ihre Ergebnisse! Auch Rheinland-Pfalz und Berlin liegen über den Bundesergebnis.
In NRW können einige Wahlkreise ebenfalls stolz sein. Der Wahlkreis Siegen-Wittgenstein hat die 5 Prozent nur knapp verfehlt und der Oberbergische Kreis, der Märkische Kreis, Mettmann I und die beiden Duisburger Kreise liegen über 5 Prozent. Das zeigt, wo auch für die in wenigen Monaten anstehende Kommunalwahl gute Chancen bestehen. Geht man in den einzelnen Städten auf die Wahlergebnisse, so kann man schon anhand weniger Stichproben feststellen, dass die AfD viele Stimmen aus den Problembezirken bekommen hat.
Insgesamt muss man allerdings sagen: So lange man im bevölkerungsreichsten Bundesland NRW nicht über 5 Prozent kommt, sondern mit durchschnittlich 3,9 Prozent sogar noch unter dem Bundesergebnis von 4,7 Prozent liegt, reichen die guten Ergebnisse, die woanders erzielt werden, natürlich vorne und hinten nicht. Man muss also genau schauen, was noch optimiert werden kann. Sicherlich ist es erforderlich, die Abläufe insgesamt effektiver zu gestalten und die Öffentlichkeitsarbeit weiter zu verbessern. Und es ist dringend erforderlich eine landesspezifische Agenda aufzustellen, um den Wählern das gesamte Themenspektrum der AfD näher zu bringen.
Was man sicherlich feststellen kann ist, dass die deutschen Medien größtenteils eine unrühmliche Rolle gespielt haben. Beim wichtigsten gesamteuropäischen Thema, dem Euro, geben sich die wenigsten Journalisten wirklich Mühe, sondern begnügen sich mit dem Wiederkäuen der offiziellen Regierungslinie. Hetzartikel gegen die AfD waren ebenfalls an der Tagesordnung, insbesondere in Focus, Bild und Stern. Realistische Einschätzungen der Eurokrise, wie sie von der FAZ und der Wirtschaftswoche kontinuierlich geliefert wurden, erreichten nur eine begrenzte Leserschaft. Und auf europäischer Ebene gab es ein Stillhalteabkommen, um Merkels Wahlkampf nicht durch Negativnachrichten zu trüben. Wie unsere Fernsehsender ticken, konnte man gestern im ZDF sehen als das Irokesen-Subjekt Sascha Lobo vom Spiegel meinte, die AfD hätte sich mit Nazigruß bei ihren Wählern bedankt. Es wurde ein Foto von Bernd Lucke eingeblendet, auf dem er den rechten Arme zum Winken oben hält. Eine wirklich unterirdische Wahlanalyse von Spiegel und ZDF.
Gerade Bernd Lucke ist über jeden Zweifel erhaben. Er hat einen super Wahlkampf gemacht. In Zukunft sollten auch die Landessprecher stärker in Erscheinung treten. Dort, wo sie das getan haben, hat sich das auch im Wahlergebnis niedergeschlagen. Das beste Ergebnis fuhr Frauke Petry für Sachsen ein. Dabei hat sie nicht nur in Sachsen Wahlkampf gemacht, sondern viele überregionale Termine wahrgenommen.
Ich teile Ihre Analyse … Hierzu meine Gedanken.
Die Rechnung, für die nun demokratisch legitimierte Konkursverschleppung, wird uns in den nächsten Wochen präsentiert werden …. Dank einer Diffamierungkampagne, durch die Bundestagsparteien, mit Unterstützung einiger Meinungsforscher, die widerrechtlich unter Verschluss gehaltenen Ausstiegsszenarien und einer einseitigen Berichterstattung des öffentlich rechtlichen Rundfunks, der eigentlich den Grundsätzen der Objektivität, Unparteilichkeit, Meinungsvielfalt sowie de Ausgewogenheit verpflichtet ist, ist es gerade noch gelungen, den Einzug der AfD in den Bundestag zu verhindern.
Es ist an der Zeit, daß das Prinzip der Staatsferne, in den Aufsichtsgremien (Rundfunkrat) umgesetzt wird. Das heißt, politische Mandatsträger haben hier nichts verloren.
Leider hat sich in dieser Sache, nach dem Skandal um die Berufung des ZDF Chefredakteurspostens, nichts getan.
Hieraus könnte ein weiterer AfD – Programmpunkt formuliert werden.
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/ex-zdf-chefredakteur-brender-warnt-vor-politischem-einfluss-auf-medien/7322784.html
Auszug aus den Programmgrundsätzen:
Mit der siebten Novellierung, die zum 1. 4. 2004 in Kraft trat, wurde der Rundfunkstaatsvertrag um den neuen Paragraphen 11 zum Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ergänzt. Darin heißt es, der öffentlich-rechtliche Rundfunk habe »bei Erfüllung seines Auftrags die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung, die Meinungsvielfalt sowie die Ausgewogenheit der Angebote und Programme zu berücksichtigen.« Zudem werden die Landesrundfunkanstalten der ARD, das ZDF und das Deutschlandradio verpflichtet, »Satzungen oder Richtlinien zur näheren Ausgestaltung ihres jeweiligen Auftrags« zu erlassen und alle zwei Jahre – erstmals zum 1. 10. 2004 – »einen Bericht über die Erfüllung ihres jeweiligen Auftrags, über die Qualität und Quantität der Angebote und Programme sowie die geplanten Schwerpunkte der jeweils anstehenden programmlichen Leistungen« (ARD-Bericht und ARD-Leitlinien) zu veröffentlichen.
Ich hoffe, dass bei allem Nachdenken über die Zahl 4,7% folgende zwei Interviews mit Bernd Lucke nicht in Vergessenheit geraten, der in inzwischen Interview- und Talkshow-Profi geworden ist:
http://daserste.ndr.de/guentherjauch/guentherjauch357.html
Ab min. 32. Hier kontert Bernd Lucke in sensationell perfekter Form auf eine frech formulierte Frage von Günther Jauch mit der Folge, dass Schäuble kurz darauf die Worte zum Schlechtreden der AfD fehlen.
http://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/morgenmagazin/berichte-und-interviews/AfD-setzt-auf-Europawahl-100.html
Hier stellt Lucke in ebenso perfekter Form die AfD als Pro-Europa-Partei dar. Das richtige Adjektiv für die AfD lautet nämlich nicht euroskeptisch oder eurokritisch, sondern europafreundlich!
Diese Interviews sollten auf der AfD-Homepage verlinkt werden, denn hier bei Facebook sind sie schon nach wenigen Minuten wieder verschwunden!