Haushaltsdefizite : EU-Kommission rechnet Südeuropas Schulden klein – DIE WELT – Auszüge:
Im Kern geht es um eine obskure Rechenregel, mit der die EU-Kommission das sogenannte strukturelle Defizit eines Landes ausmacht.
Insbesondere Spanien dürfte davon profitieren, ebenso Irland, Griechenland und Portugal.
Die Kommission sagt, dass die Wirtschaft selbst in den schwächsten EU-Ländern schon fast an der Kapazitätsgrenze operiert. Viele Krisenländer bestreiten das. Sie behaupten, der Unterschied zwischen ihrer momentan erkennbaren Wirtschaftsleistung und dem voll ausgeschöpften Produktionspotenzial sei noch wesentlich größer, als es die Kommission glaubt.
Eine entscheidende Rolle spielt dabei, welcher Teil der hohen Arbeitslosigkeit als „konjunkturell bedingt“ und welcher als „natürlich“ angenommen wird.
So geht die Kommission davon aus, dass Spanien gerade mal 4,6 Prozent weniger produziert, als es das bei Normalauslastung könnte – obwohl 27 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung in Spanien nicht arbeiten. Das wiederum liegt daran, dass sie die „natürliche Arbeitslosenquote“ Spaniens wegen der dort herrschenden Verkrustungen bei 23 Prozent sieht.
Eine von Spanien angeführte Gruppe von Ländern hat deshalb auf eine Regeländerung gedrängt. Die neue Berechnungsmethode soll dazu führen, dass die Schätzwerte für die „natürliche“ Arbeitslosenrate in den Krisenländern sinken. Folge: Diese Arbeitslosigkeit müsste künftig erheblich sinken, bevor man sagen kann, dass eine Volkswirtschaft tatsächlich ihr volles Potenzial ausschöpft.
Nach Angaben des spanischen Finanzministeriums könnte die neue Rechenformel Spaniens geschätztes strukturelles Defizit in diesem Jahr halbieren und im nächsten Jahr sogar um zwei Drittel senken. Und das wiederum würde die Sparzwänge, die Spaniens geplagte Bürger erdulden müssen, deutlich lockern.
Eurokritiker 
