Wo geht unser Geld hin?

Reiner Osbild

Ich empfehle die Website des Instituts der Deutschen Wirtschaft IW. Dort finden Sie eine Reihe von Daten und Videos zu aktuellen wirtschaftspolitischen Themen, etwa zur Niedrigzinspolitik (Financial Repression), oder zur Verkehrspolitik. Rufen Sie http://www.iwkoeln.de auf!

Eine Reihe von Parteien geht mit Steuererhöhungsplänen in die nächste Wahl. Es soll mehr umverteilt werden von oben nach unten. Hierzu gibt es eine schöne Website http://www.arm-und-reich.de/, auf der Sie ermitteln können, wieviel Sie dem Staat bezahlen und wieviel Sie ggfs. bekommen.

Spielen Sie einfach mal mit den Zahlen, mit IHREN Zahlen! Schauen Sie, wie die Bilanz von Superreichen und Superarmen aussieht! Zwar ist die Seite aus meiner Sicht nicht ganz perfekt, doch gibt sie einen guten ersten Eindruck.

Hier ein konkretes Beispiel:  Spritpreise – Wo geht unser Geld hin? In den Straßenbau???

Wenn die Grünen Steuererhöhungen für Bildung und Infrastruktur versprechen, so ist dies eine glatte Lüge. Steuern sind erstens nie zweckgebunden, zweitens finanziert heute schon der Autofahrer andere Dinge als den Straßenverkehr.

Schauen wir uns den Benzinpreis an. Die 1,589 € je Liter Super E10 fallen an für
– Steuern & Abgaben 91,1 ct/Liter (= 57,3%)
– Einkauf 62 ct/Liter (=39%)
– Transport, Vertrieb, Sicherheit, Gewinnmarge 5,8 ct/Liter (=3,7%).
(Quelle: http://www.aral.de)

Wenn wir auf Benzin, wie auf alle anderen Waren, nur die MWSt entrichten müßten (also keine Mineralösteuer, Ökosteuer, Umlagen etc.), dann wäre der Liter für 80,7 cents erhältlich.

Die Mineralölsteuer erbringt alleine ein jährliches Aufkommen von fast 40 Mrd. €, doch in den Fernstraßenausbau fließen ganze 5,5 Mrd.€ jährlich.

In NRW wurden 2011 über 1,5 Milliarden Euro für Bau und Betrieb von Bundesfern- und Landesstraßen aufgebracht. Damit dürften die Länder insgesamt ca.7,5 Mrd.€ in die Straße stecken.

Bleibt eine Lücke von 40 – 5,5 – 7,5 = 27 Mrd. €. Wo geht das Geld hin?
Und wo bleiben die 8 Mrd. Kraftfahrzeugsteuer? Die Gebühren aus der LkW-Maut? Die Beiträge auf Gemeindeebene?

Folgerung: Es ist ein Betrug mit Ansage, Steuererhöhungen mit einer spezifischen Verwendung von Steuergeldern zu begründen.