Die EU gibt ihre Prognose für das Wirtschaftswachstum ab. Man muss wohl eher von Wirtschaftsschrumpfung sprechen:
In diesem Jahr erwartet die EU-Kommission ein Schrumpfen der Wirtschaftskraft im Euro-Raum. Besonders Frankreich bleibt das Sorgenkind. Die Zahl der Arbeitslosen wird weiter ansteigen.
In diesem Jahr erwarten die Brüsseler Experten ein Schrumpfen der Wirtschaftskraft im Euro-Raum von 0,4 Prozent, bevor es 2014 wieder ein Wachstum von 1,2 Prozent geben soll.
Für Deutschland erwartet die EU-Kommission in diesem und im kommenden Jahr ein Wachstum von 0,4 beziehungsweise 1,8 Prozent. Im Krisenland Zypern soll die Wirtschaftsleistung hingegen in den beiden Jahren um insgesamt 12,6 Prozent einbrechen. In Griechenland erwartet die EU-Kommission nach einem Minus in diesem und somit im sechsten Jahr in Folge (minus 4,2 Prozent) für das kommende Jahr eine Rückkehr zum Wachstum mit 0,6 Prozent.
Nach Diskussionen über die wirtschaftliche Verfassung Frankreichs in den vergangenen Wochen rückte die zweitgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone nun erneut in den Fokus: In diesem Jahr schrumpft die Wirtschaftskraft des Landes der Prognose zufolge um 0,1 Prozent, bevor sie erst 2014 wieder um 1,1 Prozent wachsen soll.
Solche Zahlen sind immer mit Vorsicht zu genießen, oft muss das prognostizierte Wirtschaftswachstum nach unten hin korrigiert werden. Die Eurozone ist mit ihren vielen Unwägbarkeiten und Unzuverlässigkeiten noch viel anfälliger für Falsch-Prognosen. Man muss hierzu nur an die vielen Versprechen und Maßnahmen denken, die bereits gebrochen wurden und fehlgeschlagen sind, um zu wissen, dass man sich an Zukunftsprognosen leicht den Mund verbrennen kann.
Gegen die EU-Defizitvorgabe von 3,0 Prozent des Wirtschaftswachstums verstößt Frankreich in diesem und im kommenden Jahr mit Defiziten von 3,9 und 4,2 Prozent den Erwartungen aus Brüssel zufolge deutlich. Die EU-Kommission will Frankreich deshalb eine Überschreitung der EU-Defizitgrenze nicht nur dieses, sondern auch kommendes Jahr erlauben. Ein Aufschub zur Reduzierung des „übermäßigen Defizits“ um zwei Jahre sei „sinnvoll“, sagte EU-Währungskommissar Olli Rehn am Freitag in Brüssel.
Dass Frankreich sich für seine Laisser-Faire-Politik Unterstützung bei der drittgrößten Volkswirtschaft Italien sucht, haben wir heute bereits erläutert.
Rehn bezeichnete die ursprünglichen Pläne der französischen Regierung für 2012 und 2013 als „viel zu optimistisch“. Um unter die drei Prozent zu kommen, wären „viel bedeutendere“ Anstrengungen notwendig. Im Klartext heißt das, dass die Regierung Hollande schlicht zu wenig unternommen hat, um das versprochene Ziel zu erreichen.
Während die Arbeitslosigkeit im Euro-Zone-Durchschnitt von 12,2 Prozent in diesem Jahr der Prognose zufolge leicht auf 12,1 Prozent im kommenden Jahr sinken soll, muss sich Frankreich auf eine Zunahme der Arbeitslosigkeit einstellen: Die Quote steigt demnach von 10,6 Prozent in diesem auf 10,9 Prozent im Jahr 2014.
In Italien soll die Arbeitslosenquote von 11,8 Prozent in diesem auf 12,2 Prozent im kommenden Jahr zunehmen. In Griechenland und Spanien erwartet die EU-Kommission hingegen für 2014 erstmals seit Jahren einen Rückgang.
„Angesichts der anhaltenden Rezession müssen wir alles tun, um die Arbeitslosigkeitskrise in Europa zu überwinden“, sagte Rehn. Die Rekordarbeitslosigkeit in Europa, besonders unter jungen Menschen, gehört derzeit zu den größten Sorgen der EU. Angesichts der anhaltend schlechten Lage ist besonders im Süden Europas der Ruf nach einer Abkehr von der strengen EU-Sparpolitik zuletzt immer lauter geworden.
Die AfD geht bekanntlich davon aus, dass eigene Währungen, die eine Abwertungspolitik ermöglichen, dringend notwendig sind, um diese Volkswirtschaften wieder auf eigene Füße zu stellen und aus der Rezession herauszuholen. Die Alternative für Deutschland fordert daher die stufenweise Auflösung der Gemeinschaftswährung.
Eurokritiker 
